Die Domestizierung des Mannes

Trotz der in diesem Zusammenhang zunehmenden Domestizierung des Mannes ist das Urinieren im Stehen durchaus noch weit verbreitet. Jemand, der diesen früher herrschenden Brauch noch ausübt, muss zwar regelmäßig mit bisweilen erheblichen Auseinandersetzungen mit – insbesondere weiblichen – Mitbewohnern, nicht aber mit einer Verätzung des im Badezimmer oder Gäste-WC verlegten Marmorbodens rechnen.

Darf ein Mieter im Stehen pinkeln, auch wenn Urinspritzer den Badezimmerboden in Mitleidenschaft ziehen? Ein Amtsgericht hat diese Frage mit obigen Spruch entschieden. (Quelle: FAZ)

Weiterlesen →

„Bielefeld ist bunt und weltoffen“

flyer_19-01-2015Update: Mehr als 10.000 Teilnehmer bei „Bielefeld ist bunt und weltoffen“ schreibt die NW. Bei einigen Sprechern hätte ich mir eine weniger stereotype Rede gewünscht. So meinte z. B. der  Chefredakteur der Neuen Westfälischen: „Wir wollen nicht zulassen, dass islamistische Terroristen mit brutaler und tödlicher Gewalt gegen Journalisten oder wen auch immer unser freies Demonstrationsrecht bedrohen und kassieren.“ Warum nicht einfach: „menschenverachtende Mörder“. Gerade auch dann angesagt, wenn ein Redner zuvor betonte, dass die Mörder von Paris nichts, aber auch rein gar nichts mit dem Islam gemein haben.

Ich habe mal von meinen Aussichtspunkten Panoramas geschossen.

Jahnplatz-Kundgebung am Montag für ein weltoffenes Bielefeld: Es soll ein starkes Zeichen werden, das die Bielefelder Bürger am Montag senden sollen – für Toleranz, gegen Rassismus und gegen Islam-Feindlichkeit. 5000 Teilnehmer erwarten die Organisatoren ab 18.30 Uhr auf dem Jahnplatz zu der Kundgebung unter dem Slogan „Bielefeld ist bunt und weltoffen“.

Weiterlesen →

Gastbeitrag: Der alltägliche Rassismus

Fremdschämen in Brackwede von @Kathrin

Wieder einmal sitze ich in einem Café in Brackwede, um bei einer Tasse Kaffee Zeitung lesend etwas zu verweilen. An den Tischen um mich herum sitzen Leute ab 60 Jahre aufwärts. Ich bin unbeabsichtigt Zuhörerin diverser Gespräche und Reaktionen auf Begebenheiten, die sich im und vor dem Café abspielen.

Immer wieder haben die Gespräche rassistische und menschenfeindliche Inhalte. So zum Beispiel heute: es läuft ein hagerer Mann mittleren Alters durch Brackwede in völlig abgewrackter Bekleidung. Dass er eine Hose trägt ist kaum noch zu erkennen, da sie in Streifen an ihm herunterhängt.

Kein Mensch also, der gemäß gängiger Normen gut für sich und seine Bedürfnisse aufkommen kann. Nicht erkennbar, ob er ein häusliches und betreutes Leben führt oder wirklich nur auf der Straße lebt.

Er irrt umher, spricht vor sich hin grummelnd nur mit sich selbst und ist deutlich erkennbar isoliert.

Ein zirka 80jähriger wohlgenährter Mann äußert: „man sollte ihn erschießen“.

Weiterlesen →

Bielefelder lehnen Stadtbahn-Linie 5 ab

Mit Interesse habe ich gestern online die Abstimmung zur Stadtbahn-Linie 5 verfolgt. Für den Ausbau hat unter anderem die stadteigene Tochter Mobiel massiv geworben. So war eine Straßenbahn mit Bildern von prominenten Fürsprechern, wie etwa der Romanautorin Hera Lind, beklebt worden. Die Freie Scholle ließ über die gesamte Häuserfront die Linie 5 bewerben, nur um weitere Befürworter zu rekrutieren.

Die Mehrheit – nämlich rund 54 % – lehnt jedoch die Linie 5 in der derzeit konzipierten Fassung ab. In manchen Wahlbezirken lag der Anteil der Kritiker bei knapp drei Viertel der abgegebenen Stimmen. Fast 75 % der Wahlberechtigten in den Wahlbezirken von Heepen und Altenhagen lehnen damit nicht nur die Linie 5 ab. Nein – sie lehnen damit auch die Stadtbahn-Verlängerungen „Milse Ost“ ab.

Aber das haben die Politiker noch längst nicht begriffen. Sie schwafeln vielmehr davon, dass die Kritiker vor allem die unsichere Finanzierung bemängeln. Die Gründe für die Ablehnung sind jedoch vielfältig.

Leute – Ihr habt jeglichen Kontakt zu Eurem Stimmvieh Euren Wählern verloren.

Weiterlesen →

Die 5 verliert? – Stadtbahn Bielefeld

NW WahlhelferDer Bielefelder Wahlhelfer: 4.067 Bielefelder haben bislang den Bielefelder Wahlhelfer zur Positionsbestimmung genutzt. Dabei handelt es sich um eine Online-Plattform nach dem Vorbild des Wahl-o-mats. Es soll den interessierten Bielefeldern erstmals zu einer Kommunalwahl Orientierungshilfe bei der Wahlentscheidung am 25. Mai geben.

Dabei wurden die Angaben der Teilnehmer des Wahlhelfers gleichzeitig gespeichert. Dabei kam ein zunächst überraschendes Ergebnis heraus: Nur 41 % stimmen der Frage „Die Stadtbahnlinie von Sennestadt nach Heepen soll gebaut werden“ zu. Andersherum formuliert: 59 % sind gegen den Bau der Linie 5 – Verliert die 5 und verlieren damit auch die Grünen Ihre politische Bedeutung in Bielefeld?

Das Ergebnis ist meines Erachtens nicht überraschend:

  1. Bürgerabstimmung: Da flatterte den Bielefelder Bürgern doch vor einigen Wochen ein Stimmzettel für die Bürgerabstimmung zur Linie 5 ins Haus. Der Rat der Stadt Bielefeld hatte entschieden, dass man einen Freibrief zur Legitimation der projektierten Linie 5 benötigt. Dies obgleich viele wichtige Details wie z. B. die Streckenführung noch gar nicht endgültig geklärt sind. Wer kann dazu schon Ja sagen.
  2. Außerdem macht es schon misstrauisch, das kaum Alternativkonzepte zum Ausbau des ÖPNVs in Bielefeld in Erwägung gezogen werden. Vielmehr wurde und wird das Projekt massiv beworben und von fast allen gesellschaftlich „relevanten“ Organisationen, Institutionen, Gruppen und Parteien in Bielefeld unterstützt. Alle ziehen an einem Seil. Das Vertrauen in diese gesellschaftlichen Gruppierungen geht jedoch mittlerweile gegen Null. Wer kann dazu schon Ja sagen.
  3. moBiel hat es in den letzten Jahrzehnten nicht geschafft, den öffentlichen Nahverkehr in Bielefeld ökologisch, sozial und human zu gestalten. Das Primat der Energiewende ohne Rücksicht auf soziale Gegebenheiten erscheint den Bürgern mittlerweile als eine von der Politik verabschiedete Doktrin. Doktrin wie wir sie aus der katholischen Kirche erleiden mussten und müssen, werden schon lange nicht mehr gesellschaftlich unreflektiert akzeptiert.
  4. Und eine Befürchtung, die man aufgrund der bekannten kommunalen Infrastruktur-Politik allemal haben muss: Unterversorgte Gebiete werden mutmaßlich dann infrastrukturell bevorzugt, wenn daraus für das eh schon unterprivilegierte Stadt-Gebiet immense regionale Nachteile oder Belastungen resultieren; die Vorteile die Belastungen nicht kompensieren können und die Vorteile primär anderen, wohlsituierten Stadt-Gebieten zugute kommen. Die Bevorzugung sich letztendlich als Benachteiligung herausstellt. Eine schöne Verkehrung der Thesen zu „sozialen Disparitäten“.

Und da verwundert die Bielefelder Stimmungslage tatsächlich nicht. Erlebt die Politik ebenso wie beim Bürgerentscheid zum Freibad Gadderbaum ein Desaster?

Weiterlesen →

Diskotheken-Fotos im Internet

Wir haben gestern am Stammtisch darüber gesprochen, ob Diskotheken-Besitzer Bilder von Besuchern verwerten dürfen – also zum Beispiel, ob es erlaubt ist, das ein Bild des knutschenden Diskotheken-Besuchers W. im Internet veröffentlicht wird.

Nein – Diskotheken-Besitzer dürfen es nicht.

Vorweg: Das Bildnisrecht oder das „Recht am eigenen Bild“ besagt, dass jeder Mensch grundsätzlich selbst darüber bestimmen darf, ob überhaupt und in welchem Zusammenhang Bilder von ihm veröffentlicht werden.

„Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete dafür, dass er sich abbilden ließ, eine Entlohnung erhielt. Nach dem Tode des Abgebildeten bedarf es bis zum Ablaufe von zehn Jahren der Einwilligung der Angehörigen des Abgebildeten. Angehörige im Sinne dieses Gesetzes sind der überlebende Ehegatte oder Lebenspartner und die Kinder des Abgebildeten und, wenn weder ein Ehegatte oder Lebenspartner noch Kinder vorhanden sind, die Eltern des Abgebildeten.“ (§ 22 KunstUrhG)

Es gibt natürlich Ausnahmen – z. B. öffentliche Versammlungen oder Demonstrationen.
Weiterlesen →

Künstliche Hürden bei Vertragskündigung

Leicht wird es einem gemacht, online einen Vertrag abzuschließen. Wenn es jedoch darum geht, diesen Vertrag schnell und einfach zu kündigen, werden künstliche Hürden aufgebaut. Denn bei einer Kündigung reicht nicht mehr eine einfache E-Mail oder entsprechende Angaben im Kundencenter; nein – dann wird ein ausführlicher Brief oder ein FAX verlangt.

Das Landgericht München I erteilt dieser Unsitte nun eine Absage. Die Richter erklären die entsprechende Klausel eines Online-Datingportals für unwirksam.

Das Gericht arbeitet in seinem Urteil sehr deutlich heraus, worum es den Verwendern solcher Klauseln geht. Sie wollen von einer Kündigung abhalten, indem sie den Aufwand für den Kunden möglichst hoch schrauben. Das ist unzulässig, so das Landgericht. (lawblog.de)

Das ist mindestens das zweite Urteil in dieser Angelegenheit : Bereits am 30.04.2013 hatte das Landgericht Hamburg entschieden, dass eine Kündigung per E-Mail möglich sein muss.

Weiterlesen →

Abmahnwahn – Streaming & Tauschbörse

Nutzer von Internet-Pornoportalen fühlten sich bislang sicher. Mann/ Frau glaubte: Wer nur streamt tauscht nicht und kann auch nicht belangt werden. Nun aber verschickt eine bekannte Kanzlei Tausende Abmahnungen an Redtube-Nutzer. Das zuständige Kölner Gericht hat anscheinend die Anträge der Kanzlei nicht ausreichend geprüft:
Porno-Streaming: Erste Details zur riesigen Redtube-Abmahnwelle: Die Abmahnwelle zu angeblich rechtswidrigem Streaming-Konsum auf dem Pornovideo-Portal Redtube nimmt riesige Ausmaße an. Viele Anwaltskanzleien, die sich auf die Abwehr solcher Vorwürfe spezialisiert haben, berichten von nicht stillstehenden Telefonen. Rechtsanwalt Christian Solmecke sprach gegenüber heise online am heutigen Dienstag von bislang etwa 700 Telefonaten in der Sache: „Ich kann jetzt schon sagen, dass es in Deutschland so eine konzentrierte Abmahnaktion noch nicht gegeben hat.“ (heise)
Warum die Streaming-Abmahnungen der Rechtsanwälte U&C unwirksam sind: Betroffene könnten nach der Neuregelung des § 97a Abs. 4 UrhG jetzt ihre Anwaltskosten für die Abwehr dieser unwirksamen Abmahnung grundsätzlich bei der Fa. Archive AG geltend machen. Eine Klage in der Schweiz wegen eines derart niedrigen Forderungsbetrags ist allerdings wirtschaftlich nicht sinnvoll. (internet-law)

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt: Während die juristische Debatte zur Rechtmäßigkeit der Redtube-Abmahnungen in vollem Gange ist, läuft nun die Gegenwehr an. Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann/von Rüden hat Strafantrag gestellt. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen den Rechtsanwalt Daniel Sebastian, der am Landgericht Köln mit irreführend formulierten Anträgen zivilrechtliche Auskunft zu Anschlussinhabern bei der Deutschen Telekom erwirkt hatte. Mit diesen herausgegebenen Bestandsdaten operierte dann die Abmahnkanzlei U+C. Ebenfalls im Visier der Strafverfolger befindet sich ein Mitarbeiter der Firma itGuards Inc., der in Sebastians Anträgen eidesstattlich versichert hatte, die vermeintlichen Urheberrechtsvergehen fehlerfrei dokumentiert zu haben. (heise)

Abmahnzug vor Vollbremsung: Es spricht einiges dafür, dass man sich keine schlaflosen Nächte machen muss. Selbst bei den echten Abmahnungen von U + C ist schlichtes Ignorieren derzeit eine vertretbare Option. Dem Abmahn-Express dürfte nämlich ohnehin eine Vollbremsung drohen. (lawblog)

Spam-Mails drohen mit Redtube-Abmahnung: Die Kanzlei U + C hat Abmahnungen an Porno-Konsumenten verschickt. Die Abmahn-Mails aber, die nun unter dem Namen der Kanzlei kursieren, sind ein gefährlicher Fake. (ZEIT)

Weiterlesen →

Selektionen – 22.11.2013

Handys kontaktieren insgeheim Hunderte Server: Auch wenn ein Smartphone nicht benutzt wird, sendet es stündlich Tausende Anfragen an mysteriöse Server. Eine Kinder-App schickt beispielsweise die sensible Handy-ID an einen Rechner in der Ukraine.
„Wir gehen davon aus, dass unsere Handys die Kommunikation einstellen, wenn wir sie nicht zum Telefonieren, Browsen oder SMS-Schreiben benutzen“, sagt White. Das Experiment aber zeige, dass ein Handy, schon wenn es eingeschaltet sei, mehrere Hunderttausend Nachrichten pro Tag verschicke.