Die 5 verliert? – Stadtbahn Bielefeld

NW WahlhelferDer Bielefelder Wahlhelfer: 4.067 Bielefelder haben bislang den Bielefelder Wahlhelfer zur Positionsbestimmung genutzt. Dabei handelt es sich um eine Online-Plattform nach dem Vorbild des Wahl-o-mats. Es soll den interessierten Bielefeldern erstmals zu einer Kommunalwahl Orientierungshilfe bei der Wahlentscheidung am 25. Mai geben.

Dabei wurden die Angaben der Teilnehmer des Wahlhelfers gleichzeitig gespeichert. Dabei kam ein zunächst überraschendes Ergebnis heraus: Nur 41 % stimmen der Frage „Die Stadtbahnlinie von Sennestadt nach Heepen soll gebaut werden“ zu. Andersherum formuliert: 59 % sind gegen den Bau der Linie 5 – Verliert die 5 und verlieren damit auch die Grünen Ihre politische Bedeutung in Bielefeld?

Das Ergebnis ist meines Erachtens nicht überraschend:

  1. Bürgerabstimmung: Da flatterte den Bielefelder Bürgern doch vor einigen Wochen ein Stimmzettel für die Bürgerabstimmung zur Linie 5 ins Haus. Der Rat der Stadt Bielefeld hatte entschieden, dass man einen Freibrief zur Legitimation der projektierten Linie 5 benötigt. Dies obgleich viele wichtige Details wie z. B. die Streckenführung noch gar nicht endgültig geklärt sind. Wer kann dazu schon Ja sagen.
  2. Außerdem macht es schon misstrauisch, das kaum Alternativkonzepte zum Ausbau des ÖPNVs in Bielefeld in Erwägung gezogen werden. Vielmehr wurde und wird das Projekt massiv beworben und von fast allen gesellschaftlich „relevanten“ Organisationen, Institutionen, Gruppen und Parteien in Bielefeld unterstützt. Alle ziehen an einem Seil. Das Vertrauen in diese gesellschaftlichen Gruppierungen geht jedoch mittlerweile gegen Null. Wer kann dazu schon Ja sagen.
  3. moBiel hat es in den letzten Jahrzehnten nicht geschafft, den öffentlichen Nahverkehr in Bielefeld ökologisch, sozial und human zu gestalten. Das Primat der Energiewende ohne Rücksicht auf soziale Gegebenheiten erscheint den Bürgern mittlerweile als eine von der Politik verabschiedete Doktrin. Doktrin wie wir sie aus der katholischen Kirche erleiden mussten und müssen, werden schon lange nicht mehr gesellschaftlich unreflektiert akzeptiert.
  4. Und eine Befürchtung, die man aufgrund der bekannten kommunalen Infrastruktur-Politik allemal haben muss: Unterversorgte Gebiete werden mutmaßlich dann infrastrukturell bevorzugt, wenn daraus für das eh schon unterprivilegierte Stadt-Gebiet immense regionale Nachteile oder Belastungen resultieren; die Vorteile die Belastungen nicht kompensieren können und die Vorteile primär anderen, wohlsituierten Stadt-Gebieten zugute kommen. Die Bevorzugung sich letztendlich als Benachteiligung herausstellt. Eine schöne Verkehrung der Thesen zu „sozialen Disparitäten“.

Und da verwundert die Bielefelder Stimmungslage tatsächlich nicht. Erlebt die Politik ebenso wie beim Bürgerentscheid zum Freibad Gadderbaum ein Desaster?

Auch wer prinzipiell für den Ausbau des Öffentlichen Personen Nahverkehrs ist, kann unter solchen Bedingungen nur Nein ankreuzen.

Quelle: Überraschende Ergebnisse beim NW-Wahlhelfer

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